Was ist AGB-Recht?

Im Alltag begegnet uns immer wieder das so genannte Kleingedruckte: Ob in der Wäscherei, bei Abschluß eines Kaufvertrages, auf Theater- und Kinokaten zuweilen, usw. Auch geschäftlich wird zur Vereinfachung von Geschäftsabläufen häufig ein Standardvertrag benutzt, sei es ein Miet- oder Leasingvertrag oder Teilregelungen, wie Ausschluß der Gewährleistung, Geheimhaltungsvereinbarung, oder ähnliches. All dies sind Allgemeine Geschäftsbedingungen, oder kurz “AGB”.

Da das Kräftegleichgewicht wirtchaftlich zuungunsten von Verbraucher durch AGBs meist nachteilig verschoben wurde, wurde 1977 das AGB-Gesetz erlassen. Dies galt zunächst nur, wenn die AGBs bei einer Vielzahl von Verträgen verwendet wurden. Gegenüber Verbrauchern kann das AGB-Gesetz schon bei einmaliger Verwendung greifen! Daneben gibt es weitere Normen des Bürgelichen Gesetzbuches (BGB) und zahlreicher Nebengesetze, die die Abfassung von AGBs regeln. AGB-Recht befaßt sich also mit der Zulässigkeit und Wirksamkeit  des beschriebenen ”Kleingedruckten”.

Was will diese Site?

Hier sollen im Sinne eines Portals Informationen über AGB-Recht bereitgestellt werden, auf anderweitig verfügbare Informationen hingewiesen werden und schließlich auf mit dem Thema befaßte Anwälte, Organisationen und Verbände hingewiesen werden.

Wie kann AGB-Recht  durchgesetzt werden?

Hier gibt es grundsätzlich zwei Wege: Erstens können einzelne unwirksame Bedingungen durch die benachteiligte Partei im Einzelfall angegriffen werden. Zweitens können die Verbraucherverbände bestimmte AGBs vor Gericht angreifen. Entsprechend ist also einem Ratsuchenden zu empfehlen: Wenden Sie sich an Rechtsanwält oder die lokalen Verbraucherverbände.

Wie gliedert sich der Themenbereich dieser Site?

 Auf dieser Site finden Sie Gesetzestexte, Muster von AGBs (für deren rechtliche zulässigkeit hier allerdings keine Haftung übernommen wird), Links zu wichtigen Quellen oder Verbänden, eine Literaturliste für spezielle Fragen (i. d. R. für Juristen), eine Anwaltsliste - falls Sie professionellen Rechtsrat suchen.

Zu den einzelnen Bereichen gelangen Sie über die

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