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Darstellung und (c) 2001- 2007: Rechtsanwalt Siegfried Exner, Kiel
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Endrenovierungsklauseln und Schönheitsreparaturen
Der Bundsgerichtshof (BGH) hat bereits in mehreren Fällen starre Fristen für die Ausführung von Schönheitsreparaturen bei Formualrverträgen (AGB) über Wohnraummiete für unzulässig erklärt. Die Folge war, dass keine Pflicht zur Ausführung von Schönheitsreparaturen mehr bestand. Nunmehr hat der BGH auch über das Thema der Endrenovierungsklauseln in Mustermietverträgen zu entscheiden gehabt. Dies bestrifft als alle Mietvertragsmuster, die für den Fall des Mietendes / Auszugs eine Renovierung durch den Mieter vorsehen. Hierbei hat der BGH die bei der Rechtsprechung zu Schönheitsreparaturen begonnene Linie fortgesetzt: Starre Fristenregelungen oder intransparente Verpflichtungen sind unwirksam. Die folgende Darstellung erläutert die Rechtsprechung.
Zum Artikel: Endrenovierungsklauseln in Mustermietverträgen
Inhaltsübersicht
  o Endrenovierungsklauseln und Schönheitsreparaturen
  o Arten von Renovierungsklauseln
  o Die aktuelle Entscheidung des Bundesgerichtshofs
  o Folgen für Formularmietverträge (Miet-AGB, § 536 Abs. 4 BGB)
  o Umfang und Fälligkeit der Endrenovierungspflicht
  o Prüfung bestehender Mietverträge anhand der neuen Rechtsprechung
  o Checkliste: Wirksamer Mietvertrag / Bestehen eines Mietverhältnisses

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Die Neuregelungen der eBay- AGB 2007
eBay ist einer der größten Online-Marktplätze für Private und auch kleine Unternehmen. Die Neuregelungen bei eBay zum Jahresanfang sind daher von allgemeinem Interesse. Seit dem 01. Januar 2007 gelten bei eBay neue AGB (Allgemeinen Geschäftsbedingungen) für die Mitglieder. Zusätzlich erfolgte auch eine Änderung der Gebühren in bestimmten Bereichen. Die Anpassung vollzieht dabei einen Teil der Rechtsprechung nach. Weiterhin werden neue Funktionen der Auktions-Plattform abgesichert. So z. B. die Möglichkeit nun auch bestimmte Auktionsartikel auszuschreiben (so genannte Suchanzeige). eBay selbst hat ein Schema die Änderungen alt // neu zur Verfügung gestellt. Diese Information finden sie auf der eBay- Seite Änderung-AGB.html.
Zum Artikel: Die Neuregelungen der eBay- AGB 2007

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Das Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) - eine Einführung
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind das “Kleingedruckte” in Verträgen. Sie sind selbst regelmäßig Bestandteil des Vertrages, wenn sie wirksam einbezogen werden. Die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs hat bereits frühzeitig über Treu und Glauben (§ 242 BGB) vor zu ausufernden Bedingungen gewährt. Der Gesetzgeber hat diese Regeln in das AGB-Gesetz gegossen und diese Normen mit der Schuldrechtsreform 2002 in das BGB einbezogen. Bei Internet-Versteigerungen tauchen AGB in Form der Teilnahmebedingungen, als AGB der Verkäufer oder zum Teil auch als Einkaufsbedingungen Bieter auf.
Zum Artikel: Das Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) - eine Einführung

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Zuletzt geändert am 23.09.2007

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