Über uns
AGB-Recht.de ist eine anwaltliche Seite über das "Kleingedruckt". Mit Gesetzestexten des BGB und AGB-Gesetzes, Urteilen des BGH,
Hinweisen zur Fachliteratur und weiteren kostenlosen und nützlichen Informationen zum Thema Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB). Was ist AGB-Recht? Im Alltag begegnet uns immer wieder
das so genannte Kleingedruckte: Ob in der Wäscherei, bei Abschluß eines Kaufvertrages, auf Theater- und Kinokaten zuweilen, usw. Auch geschäftlich wird zur Vereinfachung von Geschäftsabläufen häufig ein
Standardvertrag benutzt, sei es ein Miet- oder Leasingvertrag oder Teilregelungen, wie Ausschluß der Gewährleistung, Geheimhaltungsvereinbarung, oder
ähnliches. All dies sind Allgemeine Geschäftsbedingungen, oder kurz “AGB”.Da das Kräftegleichgewicht wirtschaftlich zuungunsten von Verbraucher durch AGBs
meist nachteilig verschoben wurde, wurde 1977 das AGB-Gesetz erlassen. Dies galt zunächst nur, wenn die AGBs bei einer Vielzahl von Verträgen verwendet wurden.
Gegenüber Verbrauchern kann das AGB-Gesetz schon bei einmaliger Verwendung greifen! Daneben gibt es weitere Normen des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) und
zahlreicher Nebengesetze, die die Abfassung von AGBs regeln. AGB-Recht befaßt sich also mit der Zulässigkeit und Wirksamkeit des beschriebenen ”Kleingedruckten”.
Zum 01.01.2002 wurde durch die große BGB-Reform das Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen Teil des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB). Die Neuregelungen hielten sich in Grenzen: Es gab neu das so genannte
Transparenzgebot und AGB wurden nun auch auf Einzelverträge des Arbeitsrechts (also z. B. Anstellungsverträge und Aushebungsverträge) anwendbar. [ Textauszug AGB-Recht im BGB ]Was will diese Site?
Hier sollen im Sinne eines Portals Informationen über AGB-Recht
bereitgestellt werden, auf anderweitig verfügbare Informationen hingewiesen werden und schließlich auf mit dem Thema befaßte Anwälte, Organisationen und Verbände hingewiesen werden.
Wie kann AGB-Recht durchgesetzt werden? Hier gibt es grundsätzlich zwei Wege: Erstens können einzelne unwirksame
Bedingungen durch die benachteiligte Partei im Einzelfall angegriffen werden. Zweitens können die Verbraucherverbände bestimmte AGBs vor Gericht angreifen.
Entsprechend ist also einem Ratsuchenden zu empfehlen: Wenden Sie sich an Rechtsanwält oder die lokalen Verbraucherverbände. [Zur
Übersicht über die Beratungsleistungen zum Thema Geschäftsbedigungen der Kanzlei Exner / Kiel ]Wie gliedert sich der Themenbereich dieser Site? Auf dieser Site finden Sie Gesetzestexte, Muster von AGBs (für deren rechtliche
zulässigkeit hier allerdings keine Haftung übernommen wird), eine Literaturliste für spezielle Fragen (i. d. R. für Juristen), eine Anwaltsliste - falls Sie professionellen Rechtsrat suchen.
Zu den einzelnen Bereichen gelangen Sie über die Übersicht |
